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Laut Umfragen starke Verluste für die Große Koalition


20.09.17

Laut Umfragen starke Verluste für die Große Koalition

Die Linke und die FDP dürften zulegen, die AfD könnte drittstärkste Partei werden

(MEDRUM) Wenn das Wahlergebnis am Sonntag in etwa den letzten Umfragen entspricht, werden die Parteien der großen Koalition fast 10 Prozentpunkte Wählerstimmen verlieren. Die kleinen Parteien würden dann mit Ausnahme der Grünen zulegen. Weiterlesen »

Altmeier (CDU): Lieber nicht wählen als AfD wählen


19.09.17

Altmeier (CDU): Lieber nicht wählen als AfD wählen

Für den CDU-Politiker Altmeier bringen auch Nichtwähler eine Meinung zum Ausdruck

(MEDRUM) Angela Merkels Koordinator des CDU-Wahlkampfes, Peter Altmeier, würde lieber ein niedrige Wahlbeteiligung in Kauf nehmen, wenn dadurch die AfD keine Wählerstimmen erhalten würde. Weiterlesen »

Lammert hält "schöne Anti-Trump-Rede"


13.02.17

Lammert hält "schöne Anti-Trump-Rede"

Stehende Ovationen für die Rede von Bundestagspräsident Lammert zu Beginn der Bundesversammlung

(MEDRUM) Bundestagspräsident Norbert Lammert hielt am Sonntag eine Begrüßungsrede zur Eröffnung der Bundesversammlung anläßlich der Wahl des Bundespräsidenten. Lammert bekam für seine Rede viel Beifall. Die Zeitung "Die Welt" nannte seine Rede eine "schöne Anti-Trump-Rede" und fügte hinzu: "Ovationen im Stehen". Weiterlesen »

Stellt sich Präsident Trump oder stellen sich US-Richter über das Gesetz?


10.02.17

Stellt sich Präsident Trump oder stellen sich US-Richter über das Gesetz?

Gesetzliche Grundlage für einen Einreisestop ist der Immigration and Nationality Act der USA

(MEDRUM) Äußerst umstritten ist die Weisung des US-Präsidenten Donald Trump, die Einreise von Personen aus 7 Ländern vorübergehend auszusetzen. Dagegen hatte der Bundesstaat Washington geklagt und fand Zustimmung bei einem Bundesrichter, der die Weisung des US-Präsidenten aufhob. Auch im Berufungsverfahren blieb es bei der Aufhebung von Donald Trumps Weisung. Weitere drei Richter (Berufungsgericht in San Francisco) stellten sich der Weisung des US-Präsidenten entgegen. Ihre Ablehnung begründeten sie damit, dass die Weisung mit amerikanischem Recht nicht vereinbar sei. Es stellt sich die Frage, ob sich Präsident Trump mit seiner Weisung über das Gesetz stellen will oder ob sich nicht die bisher befassten Richter über das Gesetz gestellt haben könnten. Weiterlesen »

Frau Merkel, ich mach dann mal Außenminister


25.01.17

Frau Merkel, ich mach dann mal Außenminister

Sigmar Gabriel weihte das Magazin STERN am Sonntag ein, wie es an der Spitze der SPD und im Bundeskabinett im Wahljahr 2017 weitergeht

(MEDRUM) Wer bei Merkel welches Ministeramt bekleidet, bestimmt im Zweifelsfalle Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende - zumindest wenn es um Kabinettsposten geht, die von der SPD besetzt sind. Über den Umweg der Zeitschrift STERN lies Gabriel die Bundeskanzlerin wissen, dass er sich nicht als Kanzlerkandidat sieht, sondern Martin Schulz ihr Konkurrent bei der Bundestagswahl 2017 sein wird, und welche Kabinettsumbildung der Bundeskanzlerin bevorsteht. Weiterlesen »

Verdacht auf Volksverhetzung?


23.01.17

Verdacht auf Volksverhetzung?

Höckes Kritik am Holocaust-Mahnmal halten Politiker der Linkspartei für Volksverhetzung

(MEDRUM) Volksverhetzung wird nach dem Strafgesetzbuch hart bestraft. Das hatten die Politiker der Linken, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, im Blick, als sie laut Leipziger Volkszeitung ankündigten, gegen Björn Höcke Strafanzeige wegen Volksverhetzung zu stellen, weil sich der AfD-Politiker kritisch über das Holocaust Mahnmal in Berlin geäußert hatte. Doch lange vor Höcke gab es bereits namhafte Kritik, so aus dem Munde von Rudolf Augstein. Weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht weist Antrag auf Verbot der NPD zurück


17.01.16

Bundesverfassungsgericht weist Antrag auf Verbot der NPD zurück

Das Bundesverfassungsgericht verkündete heute seine Entscheidung über ein Verbot der NPD, das vom Bundesrat 2013 beantragt worden war. Der Antrag auf ein Verbot der NPD wurde zwar zurückgewiesen, gleichwohl stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Weiterlesen »

ZDF-Meldung; "Grüne fordern Sex auf Rezept"


08.01.17

ZDF-Meldung: "Grüne fordern Sex auf Rezept"

(MEDRUM) Das ZDF berichtet, dass Pflegebedürftige und Schwerkranke nach den Vorstellungen der pflegepolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Elisabeth Scharfenberg, Sex mit Prostituierten künftig bezahlt bekommen sollen. Weiterlesen »

Frontal 21: Treffen mit SPD-Ministern kosten mehrere Tausend Euros


22.11.16

Frontal 21: Treffen mit SPD-Ministern kosten mehrere Tausend Euros

ZDF, heute ab 21.00 Uhr

(MEDRUM) Wie das Politmagazin Frontal 21 heute Abend im ZDF berichtet, sind Treffen mit SPD-Ministern eine gute Einnahmequelle für die SPD. Für 3000 bis 7000 Euro können Termine mit SPD-Ministern gebucht werden - vorwärts-Gespräche, heißen die Treffen dem Magazin zufolge. Weiterlesen »

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