Heiko Maas (SPD): "PEGIDA wird zur Gefahr"


25.10.15

Heiko Maas (SPD): "PEGIDA wird zur Gefahr"

Demonstrationsteilnehmer sind nach Auffassung des Justizministers in "geistiger Transitzone" zwischen "Diktatur und Demokratie" steckengeblieben

(MEDRUM) Justizminister Heiko Maas (SPD) verurteilt die AfD und PEGIDA. In einem Gastbeitrag für den SPIEGEL wirft er der AfD und PEGIDA eine Radikalisierung vor. Die Demonstrationsteilnehmer seien mitverantwortlich für die Gewalt, die von der "Hetze" bei PEGIDA ausgehe. Weiterlesen »

Mechthild Löhrs Appell zur Entscheidung über "Sterbehilfe"


23.10.15

Mechthild Löhrs Appell zur Entscheidung über "Sterbehilfe"

Aktive Mitwirkung und Unterstützung eines Selbstmordes sollte in allen Fällen verboten werden, wie es der Gesetzesentwurf von Sensburg/Dörflinger/Hüppe fordert.

(MEDRUM) Verbot oder Freigabe? Das ist die Fragestellung, um die es bei der Abstimmung des Deutschen Bundestages zum neuen § 217 des Strafgesetzbuches über "Suizidhilfe" geht. Die Vorsitzende der Christdemokraten für das Leben, Mechthild Löhr, die sich mit Nachdruck gegen den "assistierten Suizid" ausspricht, appelliert, das jetzt noch Mögliche zu tun, um das Leben auch in seiner letzten Phase davor zu bewahren, gewaltsam beendet zu werden.  Sie plädiert dafür, den Gesetzentwurf der Abgeordneten Sensburg/Dörflinger/Hüppe zu unterstützen. Weiterlesen »

Boris Palmer: Wir schaffen es nicht, so wie wir wollen.


22.10.15

Boris Palmer: Wir schaffen es nicht so, wie wir wollen.

Oberbürgermeister von Tübingen plädiert bei der Aufnahme von Flüchtlingen für Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern.

(MEDRUM) Kommunen und Flüchtlinge werden wohl längere Zeit auf Notunterkünfte angewiesen sein. Da gelinge keine Integration, meinte Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen. Weiterlesen »

Die "Freiheit eines jeden Deutschen"


21.10.15

Die "Freiheit eines jeden Deutschen"

Regierungspräsident von Kassel redete Klartext: "Wer nicht einverstanden ist, kann dieses Land verlassen."

(MEDRUM) Die Äußerung des Schriftstellers Akif Pirinçci, die KZs seien "leider außer Betrieb", löste eine Welle der Empörung aus. Volker Beck von der Partei die Grünen erstattete Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Pirinçci ließ sich zu seinen heftig umstrittenen Äußerungen bei der PEGIDA-Kundgebung offenbar durch vorherige Äußerungen von Walter Lübcke, Regierungspräsident aus Kassel, über die Ausreisefreiheit deutscher Staatsbürger hinreißen. Weiterlesen »

Ein Bürger vor Kundgebung in Dresden schwer verletzt


20.10.15

Ein Bürger vor Kundgebung in Dresden schwer verletzt

Politiker verurteilen PEGIDA und loben starke »Herz statt Hetze«-Proteste

(MEDRUM) Die gestrigen Demonstrationen in Dresden, die gegen und für den gegenwärtigen Kurs in der Asyl- und Einwanderungspolitik stattfanden, sind überwiegend friedlich geblieben. Doch es gab auch teilweise gewalttätige Auseinandersetzungen und zumindest ein Bürger, der an einer Kundgebung teilnehmen wollte, wurde schwer verletzt. Weiterlesen »

Roger Köppel mit Glanzresultat bei Schweizer Nationalratswahl


19.10.15

Roger Köppel mit Glanzresultat bei Schweizer Nationalratswahl

Der Chefredakteur der Weltwoche erreicht als Seiteneinsteiger in die Politik ein Rekordergebnis

(MEDRUM) Roger Köppel, Chefredakteur der schweizerischen Zeitung "Die Weltwoche", kandidierte bei der gestrigen Wahl für den Schweizer Nationalrat. Er schnitt mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten der SVP ab. Aufgrund der für ihn abgegebenen Stimmen rangiert er auf Platz 1 der Wahlergebnisse der SVP-Kandidaten. Bei der Aufstellung der Kandidatenliste war er lediglich auf Platz 17 gesetzt worden. Weiterlesen »

Friedenspreisträger Kermani redet der Politik und Gesellschaft ins Gewissen


18.10.15

Friedenspreisträger Kermani redet der Politik und Gesellschaft ins Gewissen

Die Frankfurter Paulskirche war Schauplatz eines eindringlichen Appells des mit dem Friedenspreis des deutschen Buchhandels ausgezeichneten Orientalisten und Schrifstellers, mehr gegen den Krieg vor der Haustür Europas zu tun

(MEDRUM) Bei seiner heutigen Rede in der Frankfurter Paulskirche appellierte der Preisträger des Friedenspreises des deutschen Buchhandels, Navid Kermani, dass die westlichen Staaten viel entschlossener gegen den Krieg und die Massenmorde vor der Haustür Europas, vor allem im Irak und in Syrien, vorgehen müssten, diplomatisch und ebenso zivilgesellschaftlich, möglicherweise auch militärisch. Weiterlesen »

Abscheuliches Attentat auf Kölner Sozialdezernentin


18.10.15

Abscheuliches Attentat auf Kölner Sozialdezernentin

Erste Ermittlungen deuten auf rechtsextremistischen Hintergrund und Fremdenhass hin

(MEDRUM) Auf die Kölner Sozialdezernentin Henriette Reker wurde am Samstag ein Messer-Attentat verübt, das sie nach mehreren Messerstichen nur knapp überlebte. Reker galt als Favoritin bei den heutigen Wahlen für das Oberbürgermeisteramt der Stadt Köln. Nach den bisherigen Ermittlungsergebnissen handelt es sich bei dem Attentäter um einen 44-jährigen Arbeitslosen, der eine rechtsextremistische Vergangenheit haben soll. Weiterlesen »

Michael Diener vertraut Merkels Politik und erklärt: "Dafür stehe ich mit ein!"


17.10.15

Michael Diener vertraut Merkels Politik und erklärt: "Dafür stehe ich mit ein!"

CDU-Politiker starteten in change.org einen Unterstützungsbrief für die Asylpolitik von Angela Merkel

(MEDRUM) Der Vorsitzende der Deutschen Evangelischen Allianz, Michael Diener, vertraut der Asylpolitik von Angela Merkel. Diener hat sich einer Petition angeschlossen, die der Bundeskanzlerin Unterstützung ihrer Politik und volles Vertrauen versichert. Weiterlesen »

Merkel in Brüssel gescheitert


16.10.15

Merkel in Brüssel gescheitert

Statt Umverteilung von Asylsuchenden innerhalb der EU-Staaten Milliarden-Hilfen für die Türkei beschlossen

(MEDRUM) Die Bundeskanzlerin Deutschlands kann nach dem EU-Gipfel vom Donnerstag in einem zentralen Punkt ihres asylpolitischen Kurses keinen Erfolg vermelden: In der Frage der Verteilung von Flüchtlingen in den EU-Staaten. Einigkeit bei den EU-Staaten bestand jedoch, die Türkei bei der Bewältigung des Flüchtlingsaufkommens zu unterstützen. Weiterlesen »

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