Ja zum Grundgesetz und Nein zum EU-Reformvertrag

31.03.09

Ja zum Grundgesetz und Nein zum EU-Reformvertrag

Kundgebung und Schweigemarsch zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 18. April

(MEDRUM) Die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) hat zu einer Kundgebung mit Schweigemarsch zum Bundesverfassungsgericht aufgerufen, um gegen den EU-Reformvertrag zu protestieren.

"Unsere Freiheit ist in Gefahr" steht auf dem Aufruf zur Protestveranstaltung, die am Samstag, 18. April 2009, in Karlsruhe stattfinden wird. Die Veranstalter wollen die Bürger aufrütteln, damit sie gegen den Reformvertrag und seine Folgewirkungen ihre Stimme erheben. Wie Professor Schachtschneider halten sie den EU-Reformvertrag für nicht verfassungskonform und sehen die demokratische Freiheit bedroht!

Als Sprecher sind eingeaden, Prof. Dr. jur. Karl A. Schachtschneider, Erlangen, Professor für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht, Klageführer des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die EU-Verfassung (angefragt) und Dr. Lothar Gassmann, Pforzheim, Publizist und Autor des Buches „Diktatur Europa" und andere. Auch Pastor Gerhard Heinzmann (Landau) wird sich gegen den EU-Reformvertrag aussprechen.

Schachtschneider kritisiert unter anderem, dass die Völker nicht über die Entwicklung der Europäischen Union zum Großstaat abstimmen dürften, den er als freiheitswidrig sieht. Gleichermaßen sieht er die Entwicklung Europas als eine Entwicklung zur Wertelosigkeit, wie es auch Papst Benedikt XVI. kritisiert habe. Die Europäische Union sage sich mehr und mehr los vom Christentum und entwickle sich hin zu einer Region des internationalen Kapitalismus, der nur für einige gut sei, aber nicht für die Bürger, sagte Schachtschneider im Juni letzten Jahres nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon.

Im Aufruf der PBC heißt es:

"Wenige EU-Länder wie Irland haben sich dagegen gestellt. Auch der derzeitige tschechische Präsidenten bekundet öffentlich seine Bedenken und warnt vor diesem Vertrag. Was zu unserer deutschen Regierung zu sagen ist, diese haben dem Vertrag zugestimmt. Jetzt liegt die Angelegenheit und letztendliche Abstimmung in den Händen der Obersten Richter in Karlsruhe.

Wir die Partei Bibeltreuer Christen möchten unser Land und vorallem die Christen über diese drohende Gefahr warnen und informieren. Noch haben wir die Möglichkeit unsere Stimmen zu erheben und uns im Glauben dagegen zustellen. Noch besteht Meinungsfreiheit, diese kann jedoch in kürzester Zeit und vielleicht schon dieses Jahr deutlich eingeschränkt werden."

Zeit und Ort der Veranstaltung:

Samstag, 18. April 2009, in Karlsruhe, Marktplatz (Stadtmitte, nähe Rathaus) - Beginn: 11.00 Uhr

Weitere Information

Partei Bibeltreuer Christen - PBC
Postfach 41 08 10 . 76 208 Karlsruhe
Tel. 07 21 - 49 55 96 . Fax 07 21 - 49 41 25
E-mail: pbc.de
Internet: www.pbc.de

MEDRUM-Artikel -> Abstimmung der Iren am 12. Juni 2008 ein Akt der Freiheit