Grundsteinlegung für ein Mahnmal gegen Vertreibung mißlungen

06.03.09

Grundsteinlegung für das Mahnmal gegen Vertreibung mißlungen

Keine Einheit von Wort und Tat in der CDU

(MEDRUM) Durch den Rückzug des Bundes der Vertriebenen (BdV) bei der Nominierung von Erika Steinbach für die Besetzung des Stiftungsrates für das Dokumentationszentrum gegen Vertreibung ist die CDU nicht mehr in der Lage, eine Kandidatin aus den eigenen Reihen zu entsenden, deren Unterstützung proklamiert worden war.

Nachdem die CDU anfänglich zögerte, die Unionspolitikern Erika Steinbach gegen unsachliche Angriffe in Schutz zu nehmen, mehrten sich nach und nach die Solidariätserklärungen aus der CDU für die Vertriebenenpräsidentin. Doch sie nützten nichts. Eine Entscheidung von Angela Merkel für Erika Steinbach blieb aus und der BdV zog Erika Steinbach ersatzlos zurück. Der BdV hat damit der CDU das Heft aus der Hand genommen, weil den Solidaritätsbekenntnissen die notwendige Konsequenz an der Parteispitze fehlte. Sie sind darum letztlich nichts anderes als wertlose Lippenbekenntnisse gegenüber einer Parteifreundin. Auch  Entscheidungen, die nicht getroffen werden, können Entscheidungen sein, in diesem Fall war die Nichtentscheidung der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden eine Entscheidung gegen Erika Steinbach. Erklärter Wille und das tatsächliche Handeln lagen meilenweit auseinander. Die politische Grundsteinlegung für ein Mahnmal gegen Vertreibung ist schon jetzt gründlich mißlungen.

BdV -> "Wir wollen die nicht durch uns verursachte Blockade auflösen"