Debatte des Deutschen Bundestages zum Stammzellgesetz

11.04.08


Beratung des Deutschen Bundestages zur Novellierung des Stammzellgesetzes

Antrag auf Verschiebung des Stichtages mehrheitlich angenommen

von Kurt J. Heinz

Der heutigen Beratung und namentlichen Abstimmung über das Stammzellgesetz ging eine engagierte Debatte voraus, an der sich zahlreiche Redner aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestages beteiligten. Im Anschluss an die Debatte wurde die namentliche Abstimmung durchgeführt. Die Abstimmung fand ohne sogenannten "Fraktionszwang" statt.

Im Lauf der Abstimmung fand der Antrag des "MdB Röspel u.a."16/7981), mit dem die Verschiebung des Stichtages beantragt wurde, eine Mehrheit. Die namentliche Abstimmung über diesen Antrag endete in zweiter Beratung mit folgendem Ergebnis:

580 abgegebene Stimmen
346 Stimmen mit Ja
208 Stimmen mit Nein
6 Stimmen "Enthaltung".

In der unmittelbar anschließenden, dritten Beratung und Abstimmung (mit Handzeichen) wurde dieser Gesetzesantrag mehrheitlich angenommen.

Vorweg gegangen war die namentliche Abstimmung über die Anträge

zur Liberalisierung der Stammzellforschung (Gesetzentwurf (16/7982)) und zum Verbot (Gesetzentwurf (16/7983)).

Diese Anträge fanden keine Mehrheit und wurden daher

bei 126 Ja-Stimmen, 443 Nein-Stimmen, 10 Enthaltungen - bzw.

bei 118 Ja-Stimmen, 442 Nein-Stimmen, 16 Enthaltungen -

in Zweiter Lesung abgelehnt

Weitere Abtimmungen über den Antrag (16/7985) (Stichtag beibehalten) und den Gesetzentwurf (16/7984) (Straffreiheit für Forscher) entfielen somit.

Ein Bericht über die Debattenbeiträge und die jeweiligen Gesetzentwürfe sind im Anhang enthalten.
Quellen:
Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages
AnhangGröße
Beratung des Deutschen Bundestages Stammzellgesetz.pdf109.71 KB
1607982.pdf62.52 KB
1607983.pdf118.47 KB
1607984.pdf76.9 KB
1607985.pdf111.98 KB
1607981.pdf138.63 KB