Wahlen in Schleswig-Holstein - Wahlbeteiligung sank unter 50 Prozent
Vertrauenskrise in der Gesellschaft?
(MEDRUM) Nicht einmal die Hälfte der Wählerinnen und Wähler gingen zur Wahl. Nur noch 49,5 % der Wähler gaben den Angaben des Statistischen Landesamtes zufolge ihre Stimme ab. Das sind noch einmal 5 Prozent weniger als bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2003.
Das ist - abgesehen von den Ergebnissen der jeweiligen Parteien - ein wichtiges Ergebnis der Kommunalwahlen, mit dem sich die Politiker aller demokratischen Parteien befassen sollten. Es sollte die Freude derjenigen Parteien in Grenzen halten, die sich über einen Zugewinn von Stimmenanteilen freuen wollen, und es sollte denjenigen Parteien, die zum Teil sehr herbe Stimmenverluste erlitten haben, noch mehr zu denken geben. Motivierte Bürger, die Vertrauen in die Politik haben und in ihrer Stimmabgabe einen Sinn sehen, werden von ihrem Wahlrecht auch durch die Abgabe ihrer Stimme auch von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen.
Wird an diesem Wahlergebnis deutlich, wovor Landesbischof Wolfgang Huber vor einigen Wochen warnte, als er seine Sorge über einen Vertrauensverlust in unserer Gesellschaft zum politischen System ausdrückte? (-> MEDRUM-Bericht v.12.03.08). Gilt das, was Huber vor allem in Ostdeutschland beobachtete, also auch für das nördlichste Bundesland? Ein Wahldebakel für CDU und SPD, nannte es die Süddeutsche Zeitung in ihrem Bericht vom 25.05.08. Nein, möchte man da sagen, diese Betrachtung scheint zu kurz gegriffen zu sein. Es ist mehr, es ist ein Wahldebakel für das Vertrauen in die politischen Parteien schlechthin, zumindest in Schleswig-Holstein. Darüber kann sich niemand freuen.
Das vorläufige Wahlergebnis der Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein:
Als nächste Wahl findet die Kommunalwahl am 8. Juni 2008 in Sachsen statt.