Medien in Ungarn künftig unter behördlicher Kontrolle

06.01.11

Medien in Ungarn künftig unter behördlicher Kontrolle

Chefredakteur des ZDF: Unser Ernstfall heißt Ungarn

(MEDRUM) Ein neues Mediengesetz in Ungarn löst Protest wegen der Gefahr der Zensur aus. Künftig soll eine Behörde Strafgelder gegen ungarische Medien verordnen können, wenn sie gegen Grundsätze wie "Ausgewogenheit" verstoßen. Die EU-Kommission hat angekündigt, die ungarische Gesetzgebung auf ihre Vereinbarkeit mit EU-Recht zu prüfen.

Besonders scharfe Kritik an der ungarischen Gesetzgebung zur Kontrolle der Medien übte der Chefredakteur des ZDF, Peter Frey, in seinem Kommentar im "heute-journal" am 3. Januar 2010. Der Kommentar steht unter der Überschrift "Unser Ernstfall heißt Ungarn" und ist als Video in der Mediathek des ZDF sowie als YouTube-Video verfügbar.

Auch in Deutschland gab es zumindest auf der Ebene des Landes Niedersachsen bereits den Versuch, die Medien an die politsche Leine zu legen. Die von Christian Wulff ins Kabinett berufene Aygül Özkan (CDU) wollte die Medien zu einer bestimmten Berichterstattung verpflichten. Ihr Ministerium versandte eine "Mediencharta für Niedersachsen", die von Medienvertretern im August 2010 unterzeichnet werden sollte. Der Entwurf der Mediencharta sah eine Verpflichtung der Medien vor, über das Thema "Integration" verstärkt zu berichten und dabei eine "kultursensible" Sprache zu verwenden.

MEDRUM -> Fehlt es Ministerin Özkan an Verständnis für die freiheitlich-demokratische Grundordnung?