Kommt bald das Eherecht für die "Homo-Ehe" in Österreich?

05.06.08


Kommt bald das Eherecht für die "Homo-Ehe" in Österreich?

Ministerin hält sich nicht an ihre Ankündigungen

Die KAP berichtete, dass der Gesetzesentwurf für die Homo-Ehe in Östereich dem Eherecht nachgebildet sei. Sie beruft sich dabei auf einen Experten, der es wissen muß: Prof. Dr. Günter Danhel, Direktor des kirchlichen "Instituts für Ehe und Familie" (IEF). Die Justizministerin Maria Berger habe einen Gesetzentwurf zu einem Lebenspartnerschaftsgesetz vorgelegt, der den Absichtserklärungen der Ministerin gerade in dem Punkt widerspräche, dass er de facto dem Eherecht nachgebildet sei. Somit könne entgegen der Ankündigung der Ministerin von einer "Homo-Ehe" gesprochen werden.

Insgesamt zeige der Umfang des Gesetzesapparates dass es "hier nicht mehr um die Vermeidung von Diskriminierung geht, eine de facto-Gleichstellung mit der Ehe". Dies wird auch darin deutlich, das das Standesamt als Ort des Abschlusses einer der Lebenspartnerschaft vorgesehen ist. Die Zusage, in diesen Gesetzesentwurf das Verbot der Adoption und einen expliziter Ausschluss des Fortpflanzungsmedizingesetzes im Gesetzestext aufzunehmenm, sei nicht eingehalten worden.

Danhel sieht im Gesetzesentwurf auch einen Verstoß gegen die "Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten" (EMRK), in der das Recht zur Eheschließung und Familiengründung ausdrücklich "Männern und Frauen im heiratsfähigen Alter" vorbehalten ist. Die Familie als "natürliche Grundeinheit der Gesellschaft" und ihr besonderer Schutzanspruch werde dadurch aufgegeben.

Die Begutachtungsfrist, die für diesen Gesetzentwurf vorgesehen ist, läuft bis 6. Juni und soll danach noch im Juni im Ministerrat behandelt werden.

MEDRUM berichtete über eine dazu angelaufene Unterschriftenaktion, die sich gegen die Einführung der Homo-Ehe in Österreich wenden will. -> MEDRUM-Bericht

Prof. Günter Danhel ist zugleich Koordinator des "Österreichischen Familiennetzwerkes", das erst vor einigen Wochen in Wien gegründet wurde. Es soll eine starke "Lobby für die Familien" sein und versteht sich als "überparteilich und überkonfessionell". Es will will Einzelpersonen, Organisationen, Einrichtungen aus Zivilgesellschaft, Politik und Kirchen zusammenführen, die im Bereich der Familienarbeit tätig sind.

Damit soll eine Vereinigung geschaffen werde, die als "politische Lobby" die als übergreifende Plattform eine Themenführerschaft rund um die Fragen der Familie übernimmt und diese Themen auch öffentlich und politisch vermittelt. Damit soll eine Vielzahl von Initiativen und Bewegungen, die sich der Familienanliegen annehmen, gebündelt werden. Interessant ist, dass für diese Initiative insbesondere das bereits seit längerem bestehende und erfolgreich agierende "Familiennetzwerk" in Deutschland eine Art Vorbildfunktion gehabt hat.

Das Netzwerk verfügt seit seiner Gründung über eine Webseite: www.familiennetzwerk.at