Bundespräsident Köhler kritisiert Finanzmärkte

15.05.08


Bundespräsident Köhler kritisiert Finanzmärkte als Monster

Weltfinanzmärkte müssen reguliert und in die Schranken verwiesen werden

Mit deutlichen Worten hat Bundespräsident Horst Köhler das Geschehen an den Finanzmärkten verurteilt. Die Banken hätten dort Dinge konstruiert, die sie selbst nicht mehr überschauen könnten, sagte Köhler in einem Interview dem Magazin Stern. Wir seien nahe an einem Zusammenbruch gewesen. Er stellte damit unmißverständlich heraus, das er das Agieren in der Finanzwirtschaft für unverantwortlich hält und die Notwendigkeit sieht, das Finanzgebaren durch Regulierung der Weltfinanzmärkte in die Schranken zu verweisen, um Schaden für die Volkswirtschaften abzuwenden. Köhler wies auch auf die Notwendigkeit hin, den Bereich der deutschen Landesbanken zu reorganisieren. Dort sieht er ebenfalls Defizite, weil es offensichtlich an tragfähigen Geschäftsmodellen fehle, so Köhler.

Wie die ARD am 14.05.08 berichtet, sehen die finanzpolitischen Sprecher aus den Reihen der Oppositionsparteien des deutschen Bundestages die Ursachen nicht nur bei einer fehlenden Regulierung. Auch die Aufsicht habe nicht richtig funktioniert und die Geldmarktpolitik der USA habe zu kritischen Entwicklungen beigetragen, ebenso wie die Tatsache, dass noch vor einigen Jahren Regulierung abgebaut worden sei. Der IWF habe jedoch in der jüngeren Vergangenheit gute Beiträge geliefert, um die Probleme zu erkennen. Hinsichtlich der Konsequenzen stimmte man dem Bundespräsidenten zu, dass die notwendigen Schritte zur besseren Regulierung unternommen werden müssten. Einhellige Zustimmung erfuhr Köhler in der Frage der Neuordnung des deutschen Bankenwesens im Bereich der Landesbanken. Ihre Finanzgeschäfte müssten begrenzt werden, hieß es.

Wie berechtigt die Kritik und Sorge des Bundespräsidenten ist, unterstreicht besonders die Feststellung des Vize-Direktors des Internationalen Währungsfonds (IWF) John Lipsky vor einigen Tagen im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung, er sähe die Probleme noch längst nicht gelöst. Es gebe noch viel zu tun, um eine Wiederholung der Krise abzuwenden, so Lipsky. Der neue Typus von Gefahr, der sich gezeigt habe, müsse verstanden werden. Lipsky hatte bereits im März geäußert, die Finanzkrise sei so schlimm, dass notfalls riesige Ausgabenprogramme notwendig seien, um die Weltwirtschaft zu stabilisieren.