Bundespräsident Horst Köhler hat sofortigen Rücktritt erklärt

31.05.10

Bundespräsident Horst Köhler hat sofortigen Rücktritt erklärt

Ein schwerer Schlag für Deutschland und eine Ohrfeige für die Bundestagsparteien und Regierung

(MEDRUM) Horst Köhler hat heute für viele überraschend seinen Rücktritt erklärt. Köhler sieht in diffamierender Kritik und Unterstellungen von Vertretern verschiedener Parteien mangelnden Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten. Unter solchen Umständen sieht Köhler offenbar die Voraussetzungen für eine sinnvolle Amtsführung nicht mehr als gegeben an.

Die Erklärung von Bundespräsident Köhler im Wortlaut:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.

Der Bundespräsident hatte im Zusammenhang mit seinem Besuch der Bundeswehr in Afghanistan zu militärischen Einsätzen erklärt: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der  Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."

Aufgrund dieser Erläuterungen wurde Köhler unterstellt, er unterstütze verfassungswidrige Einsätze der Bundeswehr aus wirtschaftlichen Gründen.

Rücktritt für alle ein Alarmzeichen

Eine Stimme, die wahrscheinlich vielen Christen aus dem Herzen spricht, ist Präsident der Internationalen Konferenz Bekennender Gemeinschaften und Vorsitzender der Konferenz Bekennender Gemeinschaften in Deutschland; Pfarrer Ulrich Rüß erklärte heute zum Rücktritt des Bundespräsidenten:

Der Rücktritt von Bundespräsident Host Köhler macht zutiefst betroffen. Mit ihm hatte unser Land einen glaubwürdigen und bekennenden Christen an der Spitze, der Mut zum Glauben machte und für christliche Tugenden stand. Dafür gebührt ihm Achtung und Dank.

Horst Köhler war den Menschen zugewandt, aufrichtig, geradlinig und ließ sich nicht verbiegen. Er hob sich wohltuend von vielen Politikern ab, gerade von jenen, die ihn kritisierten. Der Rücktritt und seine Begründung sind für alle ein Alarmzeichen. Bei aller notwendigen demokratischen Streitkultur müssen wir in unserem Land den Respekt, die Achtung und die Würde von Amt und Amtsträgern wahren. Der Rücktritt von Horst Köhler ist ein großer Verlust.

Auch der Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Ulrich Fischer, bedauerte den Rücktritt: „Den überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler bedauere ich sehr. Sein Amt hat er mit hoher Integrität wahrgenommen. Diese hat er auch bei seinem Rücktritt in einer Form gezeigt, die hohen Respekt verdient. In sein Amt hat er wesentliche Impulse aus dem christlichen Glauben und der evangelischen Kirche eingebracht. Darüber hinaus hat er wichtige Impulse für seine evangelische Kirche gegeben, etwa beim Zukunftskongress der Evangelischen Kirche in Deutschland im Jahr 2009 in Kassel.", erklärte der Landesbischof.

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